Gliederung

Neuanlegen eines Betriebes Allgemeine: Begriffsdefinition Betrieb/Unternehmen landwirtschaftliches Unternehmen Betriebsstätte mit Tierhaltung sonstiger nichtlandwirtschaftlicher Betrieb Sonderbehandlung bei abweichender Postanschrift Zuordnung von Betriebsstätten zu einem Unternehmen Betriebsstätten in verschiedenen Bundesländern

Ändern der Betriebsdaten Änderung des Betriebsinhabers, Betriebsübergabe Fortführen mit der bestehenden Unternehmensnummer Neubesitzer hat bereits eine eigene Unternehmensnummer Neubesitzer soll aus bestimmten Gründen neue Unternehmensnummer bekommen Änderung von Betriebsstammdaten, wie Adresse oder Telefonnummer Änderung der Funktion, d.h. des Betriebs-Typs Änderungen der Betriebsnummer, z.B. wg Gebietsreform Änderung von Betriebsstätten-Zuordnung Betriebsstätte wird selbsständiges Unternehmen Unternehmen wird zur Betriebsstätte eines anderen Unternehmenssitz wird auf anderen Betriebsstätte übertragen Abgabe der Betriebsstätte am Unternehmenssitz

Löschen von Betrieben Ende der gesamten Betriebstätigkeit eines Unternehmens Betriebsstätte wird aufgelöst Betrieb gibt nur Tierhaltung vollkommen auf

Neuanlegen eines Betriebes

Allgemeines

Begriffsdefinition Betrieb/Unternehmen

Wer bekommt eine Betriebsnummer

Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 820/97 über die Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rinder und die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sind neben den landwirtschaftlichen Rinderhaltern auch alle sonstigen Rinderhalter wie Händler, Vermarktungsorganisationen, Metzger, Importeure, Exporteure, Schlachtbetriebe meldepflichtig. Voraussetzung für eine Meldung im Rahmen der Zentralen Datenbank Rind ist eine Betriebsnummer (Registriernummer nach Viehverkehrsverordnung).

Die Ämter werden gebeten, jedem Meldepflichtigen eine Betriebsnummer (Registriernummer) zuzuteilen. Zu beachten ist, dass im Rahmen der VO (EG) Nr. 820/97 die Betriebsstätte als seuchenhygienische Einheit im Vordergrund steht und nicht der Betrieb/ Unternehmen im Sinne von InVeKoS. In jedem Fall benötigen Rinderställe in 2 unterschiedlichen Gemeinden, die einem Betrieb/Unternehmen  gehören, aufgrund dieser Vorgabe jeweils eine eigene Betriebsnummer. Zwei oder mehrere Ställe innerhalb einer Gemeinde, sind hier als seuchenhygienische Einheit anzusehen (mit Vergabe einer Nummer), wenn diese zusammen bewirtschaftet werden.

Betriebsnummern sind auch an Ettiketierbetriebe und Veterinärämter zu vergeben, die ebenfalls Zugriff auf die Rinderdatenbank haben müssen.

Neuanlage landwirtschaftliches Unternehmen

Neuanlage Betriebsstätte mit Tierhaltung

Neuanlage sonstiger nichtlanwirtschaftlicher Betrieb

Da nach der VO (EG) Nr. 820/97 nicht nur landwirtschaftliche Rinderhalter, sonder alle Rinder mit Ausnahme der reinen Transporteure der Meldepflicht unterliegen, sind auch sämtliche nichtlandwirtschaftlichen Rinderhalter einschließlich der Schlachtbetriebe zu registrieren und mit einer Betriebsnummer (Registriernummer) zu versehen.  Die Anlage eines Betriebes erfolgt in BTR_D. Neben der Anschrift des Betriebes ist der Typ des Betriebes zu erfassen, da die Steuerung einzelner Meldungen vom Betriebstyp abhängt. Die Erfassung des Betriebstyps erfolgt in der Tabelle BTR_T, wobei aus  vorgegebenen Typen auszuwählen ist. Es ist jedoch möglich, dass ein Betrieb mehrere Typen wie zum Beispiel Landwirt, Händler und Metzger beinhalten kann.

Sonderbehandlung bei abweichender Postanschrift

Die Adress-Felder im Stammdatensatz des Betriebs (BTR_D) beinhalten die Ansprechperson und die Anschrift des Betriebs (physische Lage). Soll der Schriftverkehr mit einer hiervon abweichenden Adresse erfolgen,  da z. B. der Betreibsinhaber nicht am Ort der Tierhaltung wohnt,  ist die abweichende Postanschrift in die Tabelle BTR_P ein zu tragen. 

Zuordnung von Betriebsstätten zu einem Unternehmen

Ziel der Verordnung (EG) Nr. 820/97 ist neben der verbesserten Kennzeichnung und Registrierung von Rindern auch die effiziente Kontrolle gemeinschaftlicher Beihilferegelungen.  Für die reine Abwicklung der Registrierung von Rindern nach der Verordnung (EG) Nr. 820/97 ist die Zuordnung einer Betriebsstätte zu einem Unternehmen nicht  zwingend erforderlich. Für die Gewährung von Tierprämien im Rahmen von InVeKoS ist die Zuordnung einer Betriebsstätte zu einem Unternehmen i.S.v. InVeKoS jedoch zwingende Voraussetzung. Die Zuordung einer Betriebsstätte nach der VO (EG) Nr.820 /97 zu einem Unternehmen i.S.v. InVeKoS erfolgt über den Eintrag in die Tabelle BTR_Z. Die Pflege der Zuordnung erfolgt durch die ADS (Adressdatenstelle) die für die Betriebsstätte zuständig ist!

Betriebsstätten in verschiedenen Bundesländern

Zu einem Unternehmen/Betrieb im Sinne von InVeKoS mit Sitz in Bayern  ist  in Niedersachen und in Thüringen je eine Betriebsstätte mit Rinderhaltung zugeordnet. Das Unternehmen/Betrieb wird in Bayern zur Einkommenssteuer veranlagt und kann infolge der derzeit geltenden Regelungen Prämienanträge nur in Bayern stellen.

Die Betriebsnummern (Registriernummern nach VVVO) für die einzelnen Betriebsstätten wie auch für den Unternehmenssitz werden von den jeweils dafür zuständigen Stellen in den einzelnen Ländern vergeben.

Die Zuordnung der Betriebsstätte zum Unternehmen in Tabelle BTR_Z erfolgt im Zusammenhang mit Anlegen/Pflege bei der ADS im Land der jeweiligen Betriebsstätte!

Die Meldungen für dieses Unternehmen sehen wie folgt aus:

BTR_D 276 09 177 121 0012 UM
276 03 244 117 0001 BS
276 16 311 127 0002 BS


BTR_Z 276 09 177 121 0012 ? 276 03 244 117 0001
276 09 177 121 0012 ? 276 16 311 127 0002

BTR_T 276 03 244 117 0001 LW
276 16 311 127 0002 LW

Ändern der Betriebsdaten

Änderung des Betriebsinhabers, Betriebsübergabe

Grundsätzlich sollte bei einer Betriebsübergabe, sofern der gesamte Betrieb übergeben wird, keine neue Betriebsnummer (BN) vergeben werden. In der Meldung „BTR_D“ sind nur Name und Anschrift des neuen Bewirtschafters sowie die Systemfelder DBET_VON und DBET_BIS zu ändern.

Fortführen mit selben Unternehmensnummer

Neubesitzer hat bereits eine eigene Unternehmensnummer

Ein Betrieb übernimmt einen anderen Betrieb in der gleichen Gemeinde, der ebenfalls Rinderhaltung betreibt. Beide Betriebe werden von der gleichen Person bewirtschaftet und stellen somit eine seuchenhygienische Einheit dar. Der übernommene Betrieb wird  in den Betrieb des Übernehmers integriert und hört damit als eigenständige Einheit auf zu existieren. Das Ende des übernommenen Betriebes wird in BTR_D in DBET_BIS festgehalten. Alle Rinder sind als Abgang beim aufzulösenden Betrieb auszubuchen und entsprechend als Zugang beim übernehmenden Betrieb einzubuchen.

Liegt der übernommene Betrieb in einer anderen Gemeinde, so liegt keine seuchenhygienische Einheit vor. Die Betriebsnummer des übernommen Betriebes erhalten. Beim übernommenen Betrieb wird in BTR_D Name, Anschrft und DBET_VON  BIS geändert. In BTR_Z wird der übernommene Betrieb dem übernehmenden Betrieb als untergeordnete Betriebsstätte zugeordnet. 

Neubesitzer soll aus bestimmten Gründen neue Unternehmensnummer bekommen

Sofern im Rahmen einer Betriebsübergabe oder eine Kaufs einem Betrieb eine neue Betriebsnummer zugeteilt werden soll, ist in BTR_D ein neuer Betrieb anzulegen. Das Ende des alten Betriebes wird unter dessen Betriebsnummer in BTR_D festzuhalten. Alle Rinder sind unter der alten Betriebsnummer als Abgang auszubuchen und unter der neuen Betriebsnummer als Zugang einzubuchen. iri  

Änderung von Betriebsstammdaten, wie Adresse oder Telefonnummer

Änderungen von Betriebsstammdaten wie Namensänderung, Adressänderungen, Änderung der Telefonnummer sind in BTR_D festzuhalten. Das Datum der Änderung ist unter DBET_VON einzutragen.

Änderung der Funktion, d.h. des Betriebs-Typs

Eine Änderung im Betriebstyp ist in BTR_T mit dem Datum der Änderung unter DTYP_VON festzuhalten.  Sofern ein landwirtschaftlicher Rinderhalter, der z. B. auch im Viehhandel und Export tätig ist, noch den Typ Händler oder Exporteur beantragt, sind die zusätzlichen Typen in BTR_T mit dem Datum des Starts des neuen Betriebstyps unter DTYP_VON festzuhalten.

Änderungen der Betriebsnummer, z.B. wg Gebietsreform

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Änderung von Betriebsstätten-Zuordnung

Betriebsstätte wird selbsständiges Unternehmen

Durch Verkauf, Erbfall etc. kann aus einer Betriebsstätte, die bisher einem anderen Betrieb (Unternehmen) zugeordnet war, ein eigenständiger Betrieb (Unternehmen) werden. Die bisherige Betriebsnummer der Betriebsstätte sollte beibehalten werden. In BTR_D sind die Adreßdaten zu aktualisieren. In BTR_Z ist die Zuordnung zum bisherigen Elternbetrieb aufzuheben.  

Unternehmen wird zur Betriebsstätte eines anderen

Durch Zukauf, Erbfall, Betriebszusammenlegung etc. kann  ein eigenständiger Betrieb (Unternehmen) zu einer Betriebsstätte eines anderen Unternehmens werden. Die bisherige Betriebsnummer der Betriebsstätte (Unternehmen) sollte beibehalten werden. In BTR_D sind die Adreßdaten zu aktualisieren. In BTR_Z ist die Zuordnung zum neuen Elternbetrieb mit entsprechendem Datum einzugeben.   

Unternehmenssitz wird auf andere Betriebsstätte übertragen

Sofern durch Verlagerung der wirtschaftliche Aktivitäten zwischen dem Unternehmenssitz und der zugehörigen Betriebsstätte die bisherige Betriebsstätte zum Unternehmenssitz und der bisherige Unternehmenssitz zur Betriebsstätte wird, sind in BTR_Z die entsprechenden Anpassungen (Datum und Beziehung) vorzunehmen.

Abgabe der Betriebsstätte am Unternehmenssitz

Unternehmen (i.S.v.InVeKoS) und Betriebsstätte sind identisch. Im Falle der einer Veräußerung der Stallgebäude einschließlich aller Rinder, (nicht aber der Flächen) bleibt die Wohnanschrift gleich, d. h. das Unternehmen existiert weiter. Die Betriebsstätte (Stall) erhält eine neue Betriebsnummer. In BTR_D werden die entsprechenden Adreßdaten wie auch der Beginn der betrieblichen Aktivität eingetragen . In der Tabelle BTR_Z wird der neue Betrieb, je nach dem ob es sich um einen abhängigen oder unabhängigen Betrieb handelt, entsprechend eingetragen.  Alle Rinder sind bei der alten Betriebsnummer als Abgang und bei der neuen Betriebsnummer  als Zugang zu melden, obwohl die Rinder den Stall nicht gewechselt haben.

Löschen von Betrieben

Ende der gesamten Betriebstätigkeit eines Unternehmens

Sofern ein Betrieb oder Unternehmen seine Aktivitäten endgültig einstellt, ist das Datum des Einstellung der betrieblichen Aktivitäten im Feld DBET_BIS  in BTR_D einzutragen. Programmtechnisch ist das auf folgenden 2 Wegen möglich. 

Betriebsstätte wird aufgelöst

Sofern eine Betriebsstätte seine Aktivitäten endgültig einstellt, ist das Datum des Einstellung der betrieblichen Aktivitäten im Feld DBET_BIS  in BTR_D einzutragen. Programmtechnisch erfolgt dies über eine STORNO-Meldung mit oder ohne Ende-Timestamp oder eine EXECUTE-Meldung mit gesetzen Timestamp.

Betrieb gibt nur Tierhaltung vollkommen auf

Sofern ein Betrieb seine Tierhaltung endgültig aufgibt, erfolgt dies durch die Abgangsmeldung der Rinder aus dem Betrieb. Eine Eintragung des Endes der Rinderhaltung in BTR_D ist nicht möglich und wäre auch falsch, da der Betrieb als landwirtschaftlicher Betrieb ja weiter existiert.  

BTR_T: 276032441170001 LW aktuell
276163111270002 LW aktuell